In Thüringen nimmt der Normenkontrollrat eine zentrale Rolle im Prozess des Bürokratieabbaus ein. Die Einrichtung eines Normenkontrollrates in Thüringen war eine langjährige Forderung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt, um ein probates und konkretes Instrument für den Abbau bürokratischer Belastungen in den Unternehmen zu installieren. Mit Beginn des Jahres 2023 nahm der Normenkontrollrat seine Arbeit auf. Ende 2024 wird die Arbeit des Rates erstmalig evaluiert.
Der Rat bewertet die Auswirkungen bestehender und neuer Regulierungen auf die Wirtschaft. Er gibt daraufhin Empfehlungen, um unnötige Bürokratie zu reduzieren und die Rahmenbedingungen für Unternehmen zu verbessern. Dieses beratende Gremium setzt sich aus Vertretern verschiedener Gesellschaftsbereiche zusammen, darunter auch Colette Boos-John, eine engagierte Unternehmerin aus der Thüringer Wirtschaft.
Als Teil des Normenkontrollrats sehe ich meine Aufgabe darin, die Stimme der Wirtschaft zu stärken und sicherzustellen, dass neue Gesetze und Regulierungen die Unternehmensführung nicht unnötig erschweren.
– Colette Boos-John, Vize-Präsidentin der IHK Erfurt und Mitglied im Thüringer Normenkontrollrat
Ihr Engagement zielt darauf ab, die Belastungen für Unternehmen, insbesondere für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMUs), zu minimieren und somit die Wettbewerbsfähigkeit Thüringens zu stärken.
Dafür ist der Thüringer Normenkontrollrat da:
Die fortlaufende Arbeit und die daraus resultierenden Empfehlungen des Thüringer Normenkontrollrats sind entscheidend für die stetige Verbesserung der regulatorischen Umgebung in Thüringen. Durch diese konkreten Maßnahmen zeigt sich, dass der Bürokratieabbau ein dynamischer Prozess ist, der kontinuierliche Aufmerksamkeit und Anpassung erfordert, um den Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht zu werden.
Der Jahresbericht 2023 des Normenkontrollrats bietet eine detaillierte Übersicht über die Fortschritte und Herausforderungen im Bereich des Bürokratieabbaus. Wesentlich ist die Aufgabe des Rats, durch seine Stellungnahmen den Gesetzgebungsprozess kritisch zu begleiten und Vorschläge zur Effizienzsteigerung der öffentlichen Verwaltung zu unterbreiten. Diese Arbeit trägt maßgeblich dazu bei, dass Thüringen als Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt und die administrative Last für lokale Unternehmen verringert wird.
Aktive Unterstützung praxisnaher Lösungen zum Bürokratieabbau
Im Jahresbericht 2023 hat der Thüringer Normenkontrollrat verschiedene Lebens- und Verwaltungsbereiche geprüft, um Bürokratie abzubauen und Prozesse zu vereinfachen. Dabei fokussierte er sich auf spezifische Probleme, die direkte Auswirkungen auf die Unternehmen und die öffentliche Verwaltung in Thüringen haben. Einige Beispiele für solche Prüfungen sind die Verfahrensbeschleunigung bei der Errichtung gebäudeunabhängiger Solaranlagen, Vereinfachungen im Baugenehmigungsverfahren, und die Harmonisierung von Genehmigungsprozessen für Großraum- und Schwertransporte. Diese gezielten Prüfungen ermöglichen es, konkrete Verbesserungen in den regulatorischen Rahmenbedingungen zu erreichen, die den wirtschaftlichen Alltag in Thüringen erleichtern.
Im Jahresbericht 2023 des Thüringer Normenkontrollrates wird außerdem deutlich, wie aktiv der Rat Bürokratie abbaut und rechtliche Prozesse für Unternehmen und Bürger vereinfacht. Mit 56 geprüften Regelungsvorhaben und dem direkten Einfluss auf ein Drittel dieser Vorhaben zeigt sich der Rat als effektives Gremium zur Förderung effizienterer und unternehmensfreundlicherer Gesetzgebung in Thüringen. Die Beteiligung von Vertretern aus der Wirtschaft, wie Colette Boos-John, gewährleistet, dass die Perspektiven und Bedürfnisse der Wirtschaft direkt in die Empfehlungen des Rates einfließen und praxisnahe Lösungen für bürokratische Herausforderungen angeboten werden.
Warum setzt sich die IHK Erfurt für den Bürokratieabbau ein?
Bürokratie ist im Laufe der Zeit zu einer immer größeren Belastung für Thüringer Unternehmen geworden. Die Masse an Regulierungen schränkt die unternehmerische Freiheit ein und steht somit Innovation und wirtschaftlichem Wachstum im Weg. Mit Stellungnahmen, öffentlichen Positionierungen, Gremienarbeit und Gesprächen mit Entscheidungsträgern aus Politik und Wirtschaft setzt sich die IHK erfurt für eine wirtschaftsfreundliche Verwaltung ein.
Erfahren Sie hier mehr zur Strategie und dem Handlungsfeld: „Unternehmertum stärken – Bürokratie abbauen“ der IHK Erfurt:
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